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LINKE. Fraktion hat sich konstituiert

Das Resultat der Kommunalwahl hat ergeben, dass DIE LINKE. in Gelsenkirchen wieder mit drei Stadtverordneten in den Rat einziehen kann.

Am vergangenen Sonntag trafen sich die Stadtverordneten der Linksfraktion, um aus ihrer Mitte den Fraktionsvorsitz zu wählen. Als neuer Fraktionsvorsitzender wurde Martin Gatzemeier einstimmig gewählt. Seine Vertretung übernimmt die Stadtverordnete Bettina Angela Peipe.

„Ich freue mich über das Vertrauen, das mir meine Genossinnen entgegenbringen und bedanke mich dafür“, so der alte und neue Fraktionsvorsitzende.

„Vor uns liegen harte fünf Jahre, in denen es gilt, den zu erwartenden Stillstand in unserer Stadt, der sich durch die Koalition von SPD und CDU abzeichnen lässt, zu durchbrechen. Wie an der Sitzverteilung im Rat leicht abzulesen ist, verfügt diese Koalition über eine stabile Mehrheit, so dass es für alle anderen Parteien schwierig sein wird, Anliegen, Anregungen, Verbesserungen in die Kommunalpolitik einzubringen. Theoretisch wäre eine Rot-Rot-Grüne Mehrheit möglich gewesen, dafür fehlt der SPD allerdings jeder politische Gestaltungswille. Mit ihren mehrheitlichen Stimmen können SPD und CDU nun bereits Anträge durch Nichtaufnahme in die Tagesordnung ablehnen“, so Gatzemeier weiter.

„Das wird uns allerdings nicht davon abhalten, eine gute und starke Oppositionsarbeit zu machen“, ergänzt Bettina Peipe. „Im Oktober haben wir bereits mit allen unseren städtischen Mandatsträger*innen eine Konferenz abgehalten, auf der wir unsere Ziele für die nächsten fünf Jahre diskutiert und festgelegt haben. In den bisherigen Statements anderer Parteien – s. auch Artikel in der WAZ vom heutigen Tage – ist nichts zu lesen von sozialen Aspekten, die es in Gelsenkirchen zu verbessern gilt. Niemand spricht von der enormen Kinderarmut in unserer Stadt, niemand fragt nach angemessenem Wohnraum für unsere Bürger*innen, niemand erwähnt den Mangel an Arbeitsplätzen und die Zahl der Arbeitslosen. Hinzu kommen die aktuellen durch den Covid-19-Virus bedingten Restriktionen für die Gastronomie und vor allen Dingen den Kulturbereich. Hier aktiv zu bleiben und für Verbesserungen zu kämpfen, haben wir uns auf die Fahne geschrieben“, so Peipe abschließend.

Doris Stöcker, die Dritte im Bunde und wie schon in den letzten sechs Jahren auch als Bezirksvertreterin für den Stadtbezirk Süd wieder gewählt ergänzt: „Bisher habe ich in der Arbeit der Bezirksvertretung eine gute Zusammenarbeit mit den anderen demokratischen Parteien erlebt. Ich bin gespannt, ob es auch auf Ratsebene zu vernünftigen und guten Beschlüssen kommen wird, bei denen auch die Anregungen der „kleinen“ Parteien berücksichtigt und im Sinne aller Gelsenkirchener*innen umgesetzt werden. Wir werden auf jeden Fall versuchen, gemeinsam mit den demokratischen Oppositionsparteien ordentlich Druck auf SPD und CDU auszuüben, damit das Leben für uns alle gerechter und lebenswerter wird.“