DIE LINKE. im Rat der Stadt Gelsenkirchen: Pressemitteilungen

Bereits im Sommer d.J. kam es in der BP-Raffinerie Horst zum Austritt von rd. 75 m³ Kerosin. Eine umgehende Meldung an die aufsichtsführende Behörde erfolgte nicht. Erst Anfang September wurde der Vorfall bei der Bezirksregierung bekannt. Hierzu Martin Gatzemeier, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion und Mitglied im Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz: „ Es ist erschreckend, dass erst nach… Weiterlesen

Rede anlässlich der Ratssitzung am 01.10.2015 Weiterlesen

Kommentar von Tomas Grohé, Bezirksvertreter GE-West, zum WAZ Artikel "NRW will Steuergeld für Atommüll" vom 06.10.2015 Weiterlesen

Am gestrigen Dienstag haben SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW beschlossen, für die nächsten Kommunalwahlen im Jahr 2020 entgegen der Landesverfassung erneut eine Sperrklausel, diesmal  in Höhe von 2,5 % einzuführen.  „Willy Brandt würde sich im Grabe umdrehen, wenn er miterleben müsste, wie seine SPD gemeinsam mit CDU und anderen die mühsam errungenen Fortschritte der Demokratie… Weiterlesen

„Der Antrag der CDU-Fraktion, die Haushaltsberatungen auszusetzen und auf Anfang des nächsten Jahres zu verschieben, macht keinen Sinn und behindert die Stadt Gelsenkirchen in ihrer Arbeit“, so der Vorsitzende der Linksfraktion Martin Gatzemeier.  Wie in der Presse nachzulesen ist, argumentiert die CDU damit, dass aufgrund der aktuellen Flüchtlingsproblematik dem Haushalt keine aussagekräftigen… Weiterlesen