Aktuelles

„Die LINKE. im Rat der Stadt Gelsenkirchen beglückwünscht Bodo Ramelow zu seiner Wahl zum Ministerpräsidenten des Landes Thüringen“, so Martin Gatzemeier, Fraktionsvorsitzender. „Wenn auch erst im zweiten Wahldurchgang, so haben SPD und Bündnis 90/Die Grünen, deutlich gemacht, dass sie fest hinter dem Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten stehen – entsprechend der Entscheidungen ihrer… Weiterlesen

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) und der DGB haben gestern in der Landespressekonferenz Bilanz zur Bildungspolitik der NRW-Landesregierung gezogen. LINKEN-Fraktionsvorsitzender Martin Gatzemeier fasst die Ergebnisse so zusammen: „Krafts vollmundiges Versprechen ‚Kein Kind zurücklassen‘ ist gescheitert.“ Zahl der Sitzenbleiber angestiegen Die von den Gewerkschaften präsentierte… Weiterlesen

- Kommunale Daseinsvorsorge schützen und Verhandlungen transparent machen - Weiterlesen

Die Landesregierung will die Mittel für die Flüchtlingsunterbringung um 25 % bzw. 48 Mio. Euro erhöhen. DIE LINKE. im Rat der Stadt Gelsenkirchen hofft, dass das zusätzliche Geld auch den Betroffenen zu Gute kommt und die Lebenssituation der Flüchtlinge verbessert wird. Die in den letzten Wochen bekannt gewordenen Missstände haben viele Politiker wachgerüttelt. Skandale vor der eigenen Haustür… Weiterlesen

Stellungnahme der Stadtverordneten Bettina Peipe zu den Äußerungen von SPD und CDU in der WAZ Weiterlesen