Künftig sollen sämtliche privaten Nachrichten – ob bei WhatsApp, Signal, Threema oder in der E-Mail – vor der Verschlüsselung auf den Geräten selbst durchsucht werden. Algorithmen würden Fotos, Texte und Videos scannen, angeblich nur nach verdächtigen Inhalten. Doch einmal etabliert, könnte dieses System beliebig erweitert werden. Weiterlesen

Die Linksfraktion im Rat der Stadt Gelsenkirchen hat entschieden, unter den derzeitigen Voraussetzungen keine Koalition einzugehen. Stattdessen setzen wir auf wechselnde Mehrheiten im Rat – das demokratischste Instrument, um die Interessen der Bürgerinnen und Bürger bestmöglich zu vertreten. Weiterlesen

Koalition? - nein Danke! Unsere Stellungnahme zu möglichen Koalitionen im Rat Weiterlesen

Die Kommunalwahl am 14. September liegt hinter uns – und wir sagen zuerst einmal: Danke! Danke an alle Wähler*innen, die uns ihr Vertrauen geschenkt haben. Weiterlesen

Am 11. September begehen verschiedene Sozialverbände, kirchliche Einrichtungen und Nichtregierungsorganisationen (NGOs) den „Tag der wohnungslosen Menschen“. Das Motto lautet 2025: „Politik in die Pflicht nehmen – Wohnungsnot beenden“. Dafür steht Die Linke seit jeher. „Unsere Stadt darf Wohnungslosigkeit nicht länger verdrängen, sondern muss sie aktiv bekämpfen. Wohnen ist ein Menschenrecht –… Weiterlesen