AfD zwingt Rat zu Sondersitzung: Unser Sitzungsgeld für Stolpersteine
In ihrer Mission zur Verächtlichmachung der Demokratie hat die AfD den Rat der Stadt zu einer Sondersitzung gezwungen.
Was ihnen nicht passen dürfte: Diverse Stadtverordnete spenden ihre Sitzungsgelder an antifaschistische Zwecke. So spendet die Linksfraktion für die Stolpersteine
¡No pasarán!
Jede Fraktion hat das Recht, eine Sondersitzung des Rates zu beantragen.
Ein wichtiges demokratisches Instrument in dringenden Fällen, beispielsweise Naturkatastrophen.
Die AfD Ratsfraktion Gelsenkirchen sieht in diesem demokratischen Instrument lediglich eine billige Bühne für ihre rassistische, wissenschaftsfeindliche und völkische Propaganda.
Wir wollten die Anträge ursprünglich keines Wortes würdigen.
Doch mit ihrem nachgereichten Dringlichkeitsantrag, der beinhaltete, ukrainische Flüchtlinge aufzunehmen und dafür bereits hier wohnendende [insb. BIPoC und Muslime] abschieben "zu müssen", zeigt sich letztlich nichts anderes, als dieselbe Weltanschauung wie die durch die Nationalsozialisten im Dritten Reich: Rettenswerte Menschenleben und rettensunwerte Menschenleben.
Und damit das #NieWieder zur vorherrschenden Weltanschauung wird, spendet unsere Fraktion die Sitzungsgelder aus dieser Sondersitzung an das Projekt Stolpersteine Gelsenkirchen.
Erinnern statt vergessen.
Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus.