DIE LINKE. im Rat der Stadt Gelsenkirchen: Pressemitteilungen

Martin Gatzemeier, Fraktionsvorsitzender der DIE LINKE. im Rat Gelsenkirchen und selbst langjähriges Mitglied im Umweltausschuss zu dem möglicherweise anstehenden Umweltskandal in Sachen Rostasche-Berge im Hafen Grimberg: „Es ist schon verwunderlich, wie seltsam träge auf die Beschwerden betroffener Anwohner reagiert wird. Verwunderlich auch, weil seit Jahren bekannt ist, dass die Halde weit über… Weiterlesen

Nachdem das Bundesverfassungsgericht das als „Herdprämie“ bezeichnete Betreuungsgeld  kassiert hat, fordert DIE LINKE, das frei werdende Geld für den Kita-Ausbau zu nutzen. Dafür müssten die Kommunen sich einsetzen. DIE LINKE. Gelsenkirchen wird darum im Rat eine Anfrage zum wachsenden Bedarf an Kitaplätzen stellen. Martin Gatzemeier, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. Gelsenkirchen erklärt:… Weiterlesen

Aufnahme von VVN/BdA in die Demokratische Initiative Gelsenkirchen abgelehnt Weiterlesen

Manche Sozialdemokraten machen Luftsprünge, wenn sie an die 10 % - Sperrklausel in der Türkei denken. Viele Jahre galt auch in NRW die 5 % - Sperrklausel bei den Kommunalwahlen, doch das Verfassungsgericht hob sie vor mehr als 20 Jahren auf. Seitdem haben auch Kleinstparteien und Wählergruppen die Chance in den Räten mitzusprechen. Das nervt die etablierten Parteien; können sie doch nur noch… Weiterlesen

Beschäftigte im Sozial- und Erziehungsdienst brauchen unsere Unterstützung Weiterlesen