Aktuelles

Rede anlässlich der Ratssitzung am 01.10.2015 Weiterlesen

Kommentar von Tomas Grohé, Bezirksvertreter GE-West, zum WAZ Artikel "NRW will Steuergeld für Atommüll" vom 06.10.2015 Weiterlesen

Die Angst geht um in NRW

Am gestrigen Dienstag haben SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW beschlossen, für die nächsten Kommunalwahlen im Jahr 2020 entgegen der Landesverfassung erneut eine Sperrklausel, diesmal  in Höhe von 2,5 % einzuführen.  „Willy Brandt würde sich im Grabe umdrehen, wenn er miterleben müsste, wie seine SPD gemeinsam mit CDU und anderen die mühsam errungenen Fortschritte der Demokratie… Weiterlesen

„Der Antrag der CDU-Fraktion, die Haushaltsberatungen auszusetzen und auf Anfang des nächsten Jahres zu verschieben, macht keinen Sinn und behindert die Stadt Gelsenkirchen in ihrer Arbeit“, so der Vorsitzende der Linksfraktion Martin Gatzemeier.  Wie in der Presse nachzulesen ist, argumentiert die CDU damit, dass aufgrund der aktuellen Flüchtlingsproblematik dem Haushalt keine aussagekräftigen… Weiterlesen

Zum fünften Mal seit 2011 fand eine gemeinsame Kundgebung von friedensbewegten Personen aus verschiedenen Parteien und Organisationen anlässlich des Antikriegstages auf dem Preuteplatz statt. Eingeladen hatte das Bündnis gegen Krieg und Faschismus. Am 1. September erinnern seit 1957 in Deutschland Gewerkschaften und Friedensbewegung gemeinsam an den Tag, an dem 1939 Nazi-Deutschland mit dem… Weiterlesen