Aktuelles

Zur gestrigen Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales haben DIE LINKEN gemeinsam mit den Piraten und AUF einen Antrag zur Gesundheitsversorgung für Flüchtlinge und Asylsuchende eingebracht. Vorbild hierfür ist das sogenannte „Bremer Modell“. „Wir haben mit unserem Papier den gemeinsamen Antrag aller demokratischen Parteien aus Münster übernommen, der dort mehrheitlich beschlossen worden… Weiterlesen

Durch die Entscheidung der Schweizer Zentralbank den Wechselkurs des Schweizer Franken freizugeben ist der Euro im Vergleich zum Schweizer Franken um 14% im Wert gefallen. Für die Stadt Gelsenkirchen, die 63 Millionen Euro Kassenkredite an Schweizer Bankinstituten hält, bedeutet dies einen Bilanzverlust von etwa 9 Millionen Euro. Die bislang erzielten Zinsvorteile von 4 Millionen Euro sind da nur… Weiterlesen

Der Fraktionsvorsitzende Martin Gatzemeier zum Abstimmungsverhalten seiner Partei in der gestrigen Ratssitzung: „Nach reiflicher Überlegung und umfangreicher Diskussion hat DIE LINKE. entschieden, dem Haushalt 2015 für die Stadt Gelsenkirchen nicht zuzustimmen.“ Bereits in ihrer letzten Gesamtfraktionssitzung am vergangenen Dienstag hatten die kommunalen Mandatsträger*innen der LINKEn in… Weiterlesen

„Die LINKE. im Rat der Stadt Gelsenkirchen beglückwünscht Bodo Ramelow zu seiner Wahl zum Ministerpräsidenten des Landes Thüringen“, so Martin Gatzemeier, Fraktionsvorsitzender. „Wenn auch erst im zweiten Wahldurchgang, so haben SPD und Bündnis 90/Die Grünen, deutlich gemacht, dass sie fest hinter dem Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten stehen – entsprechend der Entscheidungen ihrer… Weiterlesen

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) und der DGB haben gestern in der Landespressekonferenz Bilanz zur Bildungspolitik der NRW-Landesregierung gezogen. LINKEN-Fraktionsvorsitzender Martin Gatzemeier fasst die Ergebnisse so zusammen: „Krafts vollmundiges Versprechen ‚Kein Kind zurücklassen‘ ist gescheitert.“ Zahl der Sitzenbleiber angestiegen Die von den Gewerkschaften präsentierte… Weiterlesen