Aktuelles

Nachdem das Bundesverfassungsgericht das als „Herdprämie“ bezeichnete Betreuungsgeld  kassiert hat, fordert DIE LINKE, das frei werdende Geld für den Kita-Ausbau zu nutzen. Dafür müssten die Kommunen sich einsetzen. DIE LINKE. Gelsenkirchen wird darum im Rat eine Anfrage zum wachsenden Bedarf an Kitaplätzen stellen. Martin Gatzemeier, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. Gelsenkirchen erklärt:… Weiterlesen

Aufnahme von VVN/BdA in die Demokratische Initiative Gelsenkirchen abgelehnt Weiterlesen

Manche Sozialdemokraten machen Luftsprünge, wenn sie an die 10 % - Sperrklausel in der Türkei denken. Viele Jahre galt auch in NRW die 5 % - Sperrklausel bei den Kommunalwahlen, doch das Verfassungsgericht hob sie vor mehr als 20 Jahren auf. Seitdem haben auch Kleinstparteien und Wählergruppen die Chance in den Räten mitzusprechen. Das nervt die etablierten Parteien; können sie doch nur noch… Weiterlesen

Beschäftigte im Sozial- und Erziehungsdienst brauchen unsere Unterstützung Weiterlesen

Der Skandal um die Vermarktung von Kindern, die nach der letzten Monitor-Sendung in der ARD am vergangenen Donnerstag bekannt geworden ist, zieht immer größere Kreise. Die Anzahl beteiligter Personen nimmt immer weiter zu. DIE LINKE. im Rat der Stadt Gelsenkirchen fordert die fristlose Entlassung der beteiligten Jugendamtsvertreter. Hierzu Martin Gatzemeier von der Gelsenkirchener Linksfraktion:… Weiterlesen