Rede von Ratsmitglied Bettina Angela Peipe zum Tagesordnungspunkt 3 Stadterneuerung Gelsenkirchen: Anträge zum Städtebauförderungsprogramm NRW für das Programmjahr 2024 unter Berücksichtigung der Anforderung der neuen Förderrichtlinie Städtebau- förderung zum 01.01.2024 Weiterlesen

Ratsmitglied Bettina Angela Peipe zu Tagesordnungspunkt 5 Weiterlesen

Diese sollten vorerst ausgesetzt werden, schlug Bettina Angela Peipe, sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion vor. Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, hiermit stellen wir für die Ratssitzung am 21.03.2024 unter Tagesordnungspunkt 1.1, „Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und seine Ausschüsse“ folgenden Änderungsantrag: Antrag Rede- und Redezeitbegrenzung bei Tagesordnungsdebatten Die Redezeit wird bei Tagesordnungsdebatten auf jeweils eine Minute pro Redner verkürzt. Pro angeführten… Weiterlesen

Frau Oberbürgermeisterin, meine Damen und Herren, wir können uns bei der hier in Rede stehenden Vorlage des Eindrucks nicht erwehren, dass hier mit zweierlei Maß gemessen wird. Wir haben als Fraktion Die LINKE sehr stark den Eindruck, dass man hier Ali Akyol als einzigen „bad guy“ dastehen lassen möchte. Das akzeptieren wir ausdrücklich nicht. Ali Akyol hat uns in einem persönlichen Gespräch und… Weiterlesen