Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, meine Damen und Herren, wie sich jeder vorstellen kann, wird DIE LINKE. der vorgelegten Änderung der Geschäftsordnung nicht zustimmen. Gründe gibt es dafür genug: Die Redezeit auf 5 Min pro Fraktion bzw. nur 3 Minuten für Fraktionslose zu setzen, ist ein Affront gegen die Demokratie. Wie stellen Sie sich das eigentlich vor? Nehmen wir mal das Beispiel… Weiterlesen

Thema: ZF Weiterlesen

Bebauungsplan Norderweiterung Weiterlesen

Rede zum Antrag von AUF Weiterlesen

Frau Oberbürgermeisterin, meine Damen und Herren, wir werden dem hier vorliegenden Antrag nicht zustimmen, sondern uns enthalten. Unsere Solidarität gilt allen Menschen, die diskriminiert, entrechtet, von Abschiebung bedroht und ausgebeutet werden, gleich welcher Nationalität sie sind. Die Trierer Erklärung ist jedoch allzu wohlfeil und passt damit genau in das Selbstbild, das auch hier in… Weiterlesen